Wolfgang Schäuble und die »unerträgliche Überheblichkeit«

Wolfgang Schäuble ist ein intelligenter Mann. Promovierter Jurist. Und  als Präsident des Bundestages nach dem Bundespräsidenten die Nummer zwei in der Hierarchie der Bundesrepublik Deutschland. Wenn sich jemand wie er in der aktuellen Situation zur Corona-Impfung zu Wort meldet, hat er sich etwas dabei gedacht. Aber was?

Einer Meldung der dpa zufolge hat Schäuble, der als Bundesfinanziminister mitverantwortlich war, dass dem Fiskus in der Cum-Ex-Äffare um unrechtmäßige Steuererstattungen für Aktienverkäufe ein Schaden in Höhe von „mindestens 55 Milliarden Euro“ entstanden ist, in einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung Kritikern der experimentellen Impfung ein „unerträgliches Maß an Überheblichkeit“ vorgeworfen. Ob er sich bewusst war, dass bei diesem Fingerzeig auf Kritiker der Maßnahmen vier Finger der eigenen Hand auf ihn selbst wiesen? Wahrscheinlich war es ihm egal und er hat im Wahlkampfmodus für seine Partei die Politik von Gesundheitsminister Spahn unterstützen wollen, der ihm drei Jahre als Staatssekretär diente. Doch wenn etwas die Bezeichnung „Überheblichkeit“ verdient, dann diese realitätsferne, unaufrichtige und undemokratische Äusserung des Bundestagspräsidenten über eine täglich größer werdende Personengruppe von Menschen, die der „Impfeuphorie“ angesichts von mehr als zehntausend Toten im Zusammenhang mit den Injektionen von gentechnischen Substanzen ablehnend gegenüberstehen.

Schäuble ist intelligent genug, um zu wissen, dass seine Aussage, wonach „weltweit praktisch alle Fachleute“ sagten „Impfen hilft“ an Überheblichkeit kaum zu überbieten ist. Nimmt der Jurist doch damit für sich in Anspruch, beurteilen zu können, wer die Bezeichnung „Fachmann/Fachfrau“ verdient. Offensichtlich gehört der Chef der Pathologie am Uniklinikum Heidelberg, Professor Peter Schirrmacher nicht dazu, der nach Angaben der Ärztezeitung davor warnt, dass die „Häufigkeit tödlicher Impffolgen unterschätzt“ werde. 30 bis 40 Prozent der von Schirrmacher im zeitlichen Umfeld von einer Woche nach einer Corona-Impfung obduzierten Verstorbenen könnten „durch die Impfung“ verstorben sein.

Oder auch Dr. Robert Malone, der die Technik der „Transfektion“ menschlicher Zellen mit mRNA erfunden hat. Offensichtlich ist Schäuble nicht gewillt, diesem Experten „Fachkompetenz“ zuzugestehen, wobei er sich kaum auf eigene Kompetenz, sondern auf die Bewertung Dritter verlassen haben dürfte. Es ist mehr als realitätsfremd vom Präsidenten des Deutschen Bundestages, die Möglichkeit auszuschließen, dass diese Ausgrenzung eines selbst geimpften medizinischen und mikrobiologischen Experten aus „sachfremden“ und mithin gemeinwohlschädlichen Motiven heraus geschehen sein könnte. Es ist vor allem demokratiefeindlich, dass der oberste Repräsentant der deutschen Volksvertretung weder Malone noch andere Experten wie Dr. Geert vanden Bossche zu Anhörungen eingeladen und Gelegenheit zur ausführlichen Begründung ihrer sehr spezifischen und keinesfalls grundsätzlich „impfgegnerischen“ Haltung gegeben hat. Denn wenn Dr. Malone, Dr. vanden Bossche oder andere Sachverständige und akademisch sehr erfahrene Experten richtig liegen sollten – was ohne ausführliche Debatte in Wissenschaft und Politik nicht festzustellen ist – dann wären die auf die bisherige Regierungslinie gestützten Maßnahmen zur Einschränkung von bürgerlichen Freiheiten und (u.a. was mögliche Zwangsimpfungen betrifft) auch von Menschenrechten tatsächlich haltlos.

Es ist bezeichnend, dass ein Mann an der Spitze des Deutschen Bundestages steht, der nicht nur in der Cum-Ex-Thematik und in der CDU-Parteispendenaffäre eigene Verantwortung bemerkenswert locker definierte, sondern mit seiner Ausgrenzung breiter Bevölkerungsgruppen den Interessen von ohnehin schon extrem mächtigen Lobbygruppen in die Hände spielt. Diese erhalten mit der frühzeitigen Festlegung auf Impfung als Ausweg aus der „Pandemie“ und mit der Freistellung von Haftungsrisiken bei gleichzeitiger Bestätigung ihrer Patentrechte eine Garantie auf ein Billionengeschäft, und zwar vor allem dann, wenn wie sich jetzt abzeichnet, regelmäßige „Booster“-Impfungen „notwendig“ werden. Dass die Impfung möglicherweise nicht notwendig ist, auf keinen Fall aber im beschleunigten Emergency-Use-Verfahren hätte zugelassen werden dürfen, wenn konventionelle Behandlungsalternativen zugelassen worden wären, ist an dieser Stelle schon thematisiert worden.

Wer, wenn nicht der Präsident des Deutschen Bundestages hätte darauf dringen müssen, diese von zahlreichen Wissenschaftlern aufgezeigten Alternativen ausführlich debattieren und prüfen zu lassen?