Transkript der 48. Ausgabe der Gesunden Stunde auf OS-Radio 104,8 vom 1. April 2022,
Interview mit Dr. Silvia Behrendt, Juristin (HSG, Georgetown University, WHO-Kennerin)
[Musik]: Gesundheit!
Siggi Ober-Grefenkämper: Liebe Hörerinnen und Hörer von OS-Radio 104,8. Herzlich Willkommen zur 48. Ausgabe der gesunden Stunde, dem Radio Magazin, das sich alle vier Wochen freitags zur gleichen Sendezeit mit Themen aus dem Bereichen Prävention und Gesundheit beschäftigt. Für die nächsten 57 Minuten übernehmen mein Kollege, Klartext-Herausgeber Uwe Alschner, und ich, Siggi Ober-Grefenkämper die Sende-Verantwortung und möchten ausdrücklich anmerken, dass es uns bei aller Meinungsfreiheit wichtig ist, dass keine negativen Rückschlüsse auf OS-Radio 104,8 gezogen werden können. Denn mit dem kritischen Blick über den Tellerrand der allgemeinen Schulmedizin hat unser Team auf diesem Sendeplatz schon für einige Aufregung und empörte Stimmen gesorgt. Dabei geht es uns gar nicht darum, Verunsicherung und schon gar nicht Verschwörungstheorien zu verbreiten, sondern Dinge im Gesundheitswesen zu beleuchten, die ob oft einseitiger medialer Berichterstattung ein großes Fragezeichen hinterlassen und keine Diskussion auf Augenhöhe zulassen. Wie heißt es so schön: Es gibt immer zwei Seiten der Betrachtung. Und so sollten wünschenswerter Weise auch beide Seiten, insbesondere wenn es um unsere Gesundheit geht, angeschaut und nicht auf eine Meinung runter reduziert werden. Das Team der Gesunden Stunde geht als medizinisch interessierte Laien ohne Fachausbildung in den Dialog und weist darauf hin, dass unsere Sendung der Bereitstellung von Informationen und Inhalten dient, aus denen sich jeder eine eigene Meinung bilden sollte. Alle Inhalte sind daher sorgfältig und nach bestem Wissen und Gewissen recherchiert und können durch Quellennachweise belegt werden. In unserer heutigen Sendung geht es um die Bedeutung und Positionierung der Weltgesundheitsorganisation WHO. Um mehr darüber zu erfahren, freuen wir uns, Dr. Silvia Behrendt, Verwaltungsjuristin und Pandemie-Rechtlerin als Interview Gast in der Gesunden Stunde begrüßen zu dürfen. Nach unserem ersten Musiktitel „Times like these“ von den Foo Fighters erfahren Sie mehr darüber. Ich verspreche Ihnen Spannung, Informationen und Denkanstöße, wenn wir in die Welt der globalen Gesundheit eintauchen und verabschiede mich bis gleich.
Mitschnitt der Gesunden Stunde #48 vom 1.4.2022
Siggi Ober-Grefenkämper: Liebe Hörerinnen und Hörer von OS-Radio 104,8 zurück in der gesunden Stunde begrüßt sie am Mikro Siggi Ober-Grefenkämper. Im Mittelpunkt der heutigen Sendung steht das Thema Weltgesundheitsorganisation WHO. Vor allen Dingen aber unser Interview Gast, Dr. Silvia Behrendt Verwaltungsjuristin und Pandemie-Rechtlerin, von der wir erfahren möchten, welche Rolle die WHO in der Steuerung der globalen Gesundheitspolitik einnimmt und wie das alles funktioniert. In der 48. Ausgabe der Gesunden Stunde übergebe ich das Mikro meinem Kollegen Klartext Herausgeber Uwe Alschner, der den Kontakt zu Frau Dr. Silvia Behrendt herstellte, und lasse ihn das Interview führen, da die Zeit unseres Gastes sehr begrenzt ist. Uwe, ich wünsche dir schon mal ein gutes Gelingen und räume jetzt das Feld für dich.
[00:03:19] Uwe Alschner: Herzlich Willkommen, Dr. Silvia Behrendt zum Interview hier für die gesunde Stunde. Mein Name ist Uwe Alschner. Ich bin Herausgeber von Alschner. Klartext. Frau Dr. Behrendt. Wir haben uns verabredet, um über ein ganz aktuelles Thema zu sprechen, was allerdings in der breiten Öffentlichkeit für mein Dafürhalten kaum präsent ist. Es geht um den Anstehenden oder um die Verhandlungen zum WHO Vertrag. Was das genau ist? Da wollen wir gleich uns ein bisschen drüber unterhalten. Aber ich würde mich mit Sie bitten, wenn Sie einfach zu Beginn kurz ein paar Worte zu sich sagen, sich einmal selbst vorstellen, was Ihren Werdegang angeht und Ihre Expertise im Bereich Recht und internationale Gesundheitseinrichtungen.
Dr. Silvia Behrendt: Ja ganz herzlichen Dank, Sie haben mich schon sehr korrekt vorgestellt. Ich habe mich seit mittlerweile beinahe 15 Jahren mit Pandemierecht beschäftigt, habe auch promoviert über das Thema und war in Washington D.C. An der Georgetown University, die eng mit der Johns Hopkins University zusammenarbeitet. Im Research-Jahr, während der während meiner Dissertation, gesponsert vom Schweizer Nationalfonds, und bin dann zurückgekommen und habe dann tatsächlich die Möglichkeit gehabt, bei der WHO Sekretariat der Internationalen Gesundheitsvorschriften mitzuarbeiten. Kurz und bin dann später auf Country Missions geschickt worden und habe die Gesundheitsministerien beraten, wie diese neuen Gesundheits Vorschriften zu implementieren sind in die nationalen Epidemie Gesetze und bin jetzt im Zuge der Pandemie und habe dann das Thema ein bisschen begleitet, ein bisschen lockerer begleitet. Und im Zuge der Covid-19 Pandemie bin ich wieder verstärkt eingestiegen und habe dann letztes Jahr eine kleine, sehr bescheidene NGO gegründet. Einfach, die sich dem Thema widmet. Mehr Verantwortung auch mit Hintergrund von rechtlicher Verantwortung für internationale oder globale Gesundheitsentscheidungen, Gesundheitsmaßnahmen einzufordern. Und da trifft natürlich jetzt das Pandemievorhaben der … also das Vertragsvorhaben der WHO genau auf dieses Thema. Drum beschäftige mich sehr intensiv damit, welche Vorschläge sozusagen jetzt auf dem Tisch sind oder welche. Eigentlich muss man sagen noch kommen werden. Es wird eben rechtlich begleitet.
Uwe Alschner: Und da kommen wir gleich drauf. Aber auch nochmal, um den Hörerinnen und Hörern ein bisschen noch deutlicher zu machen, mit welcher hochkarätigen Gesprächspartnerin wir es hier zu tun haben. Sie haben erwähnt, Sie haben in Washington D.C. Im Ausland gearbeitet, schon studiert. Sie haben zuvor, wenn es richtig ist, Ihre Studien an der Hochschule Sankt Gallen abgelegt.
Dr. Silvia Behrendt: Genau. Ich habe gearbeitet, ich war Universitäts-Assistentin für internationales Recht und Europarecht, und ich habe gearbeitet und gleichzeitig eben Promotion, also Dissertation gemacht.
Uwe Alschner: Und das nur als Hintergrund, weil das sind ja jeweils sehr, sehr reputierliche Namen, sehr prominente Namen. Die Hochschule Sankt Gallen ist eine der besten Hochschulen, glaube ich, weltweit. Und einfach nur, um das klar zu machen für die Hörerinnen und Hörer, dass wir es hier mit einer echten Expertin zu tun haben, wofür wir auch nochmal sehr dankbar sind, dass sie uns Ihre Zeit schenken.
Siggi Ober-Grefenkämper: Weiter geht es in der gesunden Stunde mit Klartext Herausgeber Uwe Alschner im Interview mit Dr. Silvia Behrendt, Verwaltungsjuristen und Pandemierechtlerin über die Bedeutung der WHO.
[00:09:19] Uwe Alschner: Dann kommen wir mal zur aktuellen Situation. Wir haben jetzt zwei Jahre „Pandemie“ hinter uns. Wir wollen jetzt auch nicht drüber diskutieren, inwieweit das etwas ist, was sich mehr oder weniger rechtfertigt, sondern es gibt jetzt eine Initiative, die darauf ausgelegt ist, die WHO zu ermächtigen, tatsächlich dann weltweit bindende Entscheidungen zu treffen. Ist das richtig?
Dr. Silvia Behrendt: Man muss mehrere Ebenen unterscheiden. Erstens weiß niemand, durch welchen, also bzw ist etwas unklar, durch welchen Prozess überhaupt dieser Vertrag zustandekommen soll. Das ist das mehr rechtstechnische Thema eben. Das unterscheidet immer falsch zwischen Verträgen und Richtlinien, die tatsächlich echte internationale Verträge sind. Und das ist auch ein Grund, der unter anderem dazu geführt haben könnte, dass so aggressiv von der EU auszurufen. Wobei, wahrscheinlich ist es sicher nicht nur das, sondern auch eine andere Strategie dahinter. Es wurde anfänglich behauptet, es gibt kein rechtsbindendes Instrument, mit dem man Pandemien beherrscht. Und das stimmt eben nicht und das wissen eigentlich alle Politiker. Es gibt diese Internationalen Gesundheits-Vorschriften, das ist die Grundlage der Pandemie. Ohne diese Gesundheitsvorschriften würde es nie Covid-19 gegeben haben, weil dieses Notfall System durch diese Vorschriften etabliert wurde. Und das ein bindender Vertrag ist. Gerade das deutsche Investitionsschutz Gesetz wurde ganz ganz stark auf dieses System aufgebaut, so wie das schweizerische. Das Österreichische hat es verabsäumt, hat noch das alte Modell mit Verordnung schreiben. Gefährliche Krankheit entsteht, es wird eine Verordnung geschrieben und dann ist die gefährlich. Die anderen wurden ausgetauscht auf diesem All-Hazard-Approach, der eine umfassende Gesundheitsrisiko Bedrohungsszenarien vorsieht, die dann aktiviert werden durch Laboratorien. Jedenfalls waren sie sich weder einig darüber, ob Artikel 19 von der Verfassung genommen wird oder dieser Artikel 21, 22, aber das interessiert die Bevölkerung weniger.
Dr. Silvia Behrendt: Und das zweite ist die Substanz. Also was soll in diesen Richtlinien stehen? Dann muss man einmal vorausschicken, dass die Initiative von [EU-Ratspräsident] Charles Michel losgetreten wurde, bzw war er der erste, der es öffentlich auf diesen Peace Forum in Paris im November 2020 zum Ersten Mal angekündigt hat.
Die von der EU angeführten Friends of the Treaty. Quelle: healthpolicy-watch.news
[00:11:44] Dr. Silvia Behrendt: Und interessanterweise ist der Generaldirektor der WHO im März 2021 bereits öffentlich mit ihm in einer Pressekonferenz aufgetreten, wo sie zusammen ganz großartig diese neue Initiative propagiert haben. Es hat sich dann eine Gruppe rund um die EU gebildet. Das sind die “Friends of the Treaty” Gruppe, die aber in sich ebenso wenig weiß, was sie will wie die nicht Friends of the Treaty. Die USA waren ursprünglich ein sozusagen nicht-Freund, nicht-Befürworter dieses Pandemie Vertrages, [und] hat mittlerweile etwas umgeschwenkt und gesagt, sie möchten auf alle Fälle dabei sein und finden es jetzt auch nicht mehr so schlecht, wo alle dabei sind. Das Problem ist, jeder möchte etwas anderes. Es ist schon ein extrem schlechter Start, der uns zugutekommt. Beziehungsweise Sie wissen schon, was Sie wollen. Sozusagen die Global Health Actors haben sehr konkrete Vorstellungen, wie sie in Zukunft Pandemien regeln möchten. Das passiert aber wieder alles auf dem Konzept der “Global Health Security”. Wenn man das kennt, dann versteht man auch, was die Akteure wollen. Das ist der ewige Vorwurf der “Wir sind nicht bereit und nicht genug vorbereitet gewesen auf die Pandemie“. Deshalb hat sie uns so hart getroffen, und es wird uns noch viel schlimmer treffen, wenn wir nicht weiter die Kapazitäten der nationalen Regierungen dafür schaffen, für mehr Produktionskapazitäten, für die Impfstoffe, schnellere klinische Verfahren, also diese ganze, man nennt das in der Fachterminologie “Countermeasures”, also diese ganzen Gesundheitsmaßnahmen, die im Zuge des neuen Virus verabschiedet werden, sollen schneller reagiert werden und wahrscheinlich auch rechtsverbindlicher, automatischer.
Dr. Silvia Behrendt: Also es wird von 100 Tagen gesprochen, von Virus Identification bis zum tatsächlichen bis zur Impfung, ein 100 Tage Prozess, der natürlich auch einschließt, dass die klinischen Verfahren in der Zeit abgeführt werden und am Schluss die Arzneimittelsicherheit dann durch dementsprechend problematisch wiederum beschnitten wird. Also es gibt vier große Bereiche, die die WHO derzeit identifiziert hat. Das ist Leadership & Governance, Systems and Tools, Finance und Acting. Und anhand dieser vier großen Themenbereiche arbeiten sie 131 Empfehlungen von vier Berichten ab. Es wurden vier Berichte, vier offizielle Berichte der WHO definiert, einer davon über die internationalen Gesundheitsvorschriften mit dem Vorsitz von Professor Lothar Wieler vom RKI, der schon während der Pandemie die Pandemie bewertet hat und damit auch die Rolle Deutschlands in seiner eigenen Funktion bewertet hat. Also schon objektiv befangen in sich, und genauso das Independent Panel on Pandemic Preparedness & Response. Also alles hochkarätig, mit eindeutig einschlägigen Persönlichkeiten besetzte Panels, die alle dementsprechend eindeutige Empfehlungen gegeben haben. Und an diesen Empfehlungen in diesem Bereich wird gearbeitet. Andere gibt es nicht. Und das ist das Problem!
Siggi Ober-Grefenkämper: Wir unterbrechen unsere Sendung mit dem Musiktitel Trouble von Cat Stevens und verabschieden uns. Bis gleich.
[Musik] [00:15:00]
Siggi Ober-Grefenkämper: Welche Rolle spielt die WHO in der globalen Gesundheitspolitik? Darüber spricht Uwe Alschner mit Dr. Sylvia Behrendt jetzt weiter in der heutigen Ausgabe der Gesunden Stunde.
Uwe Alschner: Frau Dr. Behrendt, wir sprechen über die Bedeutung dieser Beratungen, dieser Initiative für uns Menschen. Jetzt könnte man fragen: Ist es denn nicht eigentlich etwas Positives, wenn sich so viele Fachleute, wenn sich so viele Institutionen jetzt hier verständigen, um ein sicheres und gutes Werk zu erstellen, damit wir zukünftig besser durch solche Krisen kommen? Was sagen Sie dazu? Wo ist das Problem hierbei aus rechtlicher Sicht?
Dr. Silvia Behrendt: Die Problematik ist eben, dass alle vom selben System und von derselben Denkweise an das neue System herangehen. Also es wird zwar behauptet, man möchte Regelungen schaffen im Lichte der Erfahrungen von Covid-19, das ja noch nicht beendet ist, aber man sieht die Fehler nicht, die entstanden sind. Man kann also aus dem System heraus keine ordentliche Analyse machen und so werden die weiteren Fehler sozusagen zementiert und sollen in die Zukunft getragen werden. Also die Frage, dass dann mal jemand ordentlich sich die Definition ansieht, wie ein Public Health Emergency of International Concern zustande kommt, das ist in diesen 131 Recommendations, das kommt nicht vor, es kommt höchstens vor… Also das einzige was vorkommt, ist wie… Ob jetzt die Experten nur ausgewählt werden, die den Generaldirektor beraten, ob die auf einer Liste stehen sollen oder ob es zum Beispiel noch spontane Experten geben kann, die nicht auf der Liste stehen. In solchen Bereichen bewegen sich die Vorschläge. Aber, dass man sagt, wenn eine Krankheit die Allgemeinbevölkerung tatsächlich gut übersteht und die Allgemeinbevölkerung kein Problem hat, besonders mit der neuen Variante, und man hat noch immer solche Maßnahmen und solche Empfehlungen, die die einzelnen Bürgerrechte und fundamentalen Grundrechte derart stark beschneiden. Wenn man aus diesen, wenn man nicht diesen Sprung schafft, zu dieser, zu diesen Schluss zu kommen, das ist unhaltbar, unverhältnismäßig und ungeeignete Mittel sind, dann wird man noch viel schwerere Fehler begehen, wenn man sich einen neuen Vertrag macht mit dieser Intention!
Und das Problem ist, dass die WHO sich sehr stark, dass so was ein bisschen außer Acht gelassen wird bei den Pandemie-Vorschlägen ist die WHO selbst als Organisation, als internationale Organisation also, also Service public sozusagen. Es ist ja kein privater Verein, der agieren darf, wie er will, sondern es ist sozusagen an Völkerrecht, gebunden und nicht an nationales Recht… [Die WHO] hat sich immer mehr zu einer Corporate Identity entwickelt, und auf das sind sie auch sehr stolz.
Dr. Silvia Behrendt: Sie sind in einem ganz starken Transformationsprozess, also Transformation Agenda, seit mehreren Jahren bereits und es ist 2017 lanciert worden. Und über die Jahre wurde das die wichtigste… Die Wegweisung der WHO wird immer durch Generelle Arbeitsprogramme definiert. Die sind für ein paar Jahre sozusagen aufrecht. Und da wurde seit der Verabschiedung von den Internationalen Gesundheits Vorschriften das Thema “Global Health Security” immer stärker. Bis jetzt das Thema Emergency einer von vier Pfeilern ist, die sie bearbeiten und der der zentralste ist. Es wurde vor 2019/2020 die gesamte WHO, also die Headquarters umstrukturiert. Es baut alles, bzw. es wurde ein eigenes Programm geschaffen, das sozusagen unabhängig ist, das Emergencies genannt wurde. Da wurden Abteilungen geschaffen mit Preparedness & Response, also genauso, die sich genau jetzt als spiegelgleich mit mit der Treaty-Vorschlag decken. Der Treaty heißt ja Pandemie Preparedness and Response. Aus dieser Global Health Security Agenda heraus wurden diese neuen Abteilungen geschaffen. Es wurde die WHO von einer technischen internationalen Agentur, die grundsätzlich das Service an die Mitgliedstaaten, also an die Gesundheitsministerium gegeben hat, zu einer operabelen, bzw “On-the-Field-Mission” Organisation umgebaut. Das Kapazitäten aufbaut, tatsächlich ins Land zu kommen. Das wurde bei Ebola zum Ersten Mal schlagkräftig. Ins Land zu kommen, dort sozusagen medizinisches Personal auszusenden. Es wird immer stärker forciert, dass die WHO sozusagen internationale Einheiten haben soll, die kommen und die Pandemie regeln. Und das sind alles Aspekte, die sich dann am Schluss… Die die internationalen Gesundheits-Vorschriften so absolut nicht vorgesehen haben und wo nicht die Sprache ist davon.
[00:19:53] Dr. Silvia Behrendt: Und das sind alles Aspekte, die Sie in Zukunft regeln möchten, damit eben diese Struktur, die Sie aufgebaut haben, berechtigt wird, und was man eben nicht vergessen darf, auf das ich noch immer nicht eingegangen bin, ist dieser große “Public Private Partnership” Komplex, der an und für sich auf die Impfstoff-Entwicklung abzielt. Und da hat die WHO meines Erachtens mittlerweile eine große eigene Pandemie-Entwicklungs-Schleife kreiert, indem sie “Priority Diseases” definiert. Das wurde sehr bekannt unter dem unter dem [Namen] “Disease X”, also die die nächste Krankheit wird als [Platzhalter] Diseases X, und andere “Priority Diseases” werden definiert. Die werden in den internationalen Laboratorien bearbeitet. Da wird dann antizipiert, es gebe einen Bio Angriff, oder was auch immer. Das Virus könnte mutieren, es wird gefährlich, also braucht man Gegenmaßnahmen. Und an diesen Gegenmaßnahmen wird in allen Laboratorien der Welt von dieser “WHO Priority X Disease Liste” gearbeitet. Das sponsert die WHO und parallel dazu gibt es eben ganz viele Partnerships, mit denen die WHO kooperiert, die am W[elt]wirtschaftsforum in Davos gegründet worden sind, wie CEPI, “Coalition of Epidemic Preparedness Innovation” oder, wenn ich es ganz direkt gesagt habe. Die arbeiten ununterbrochen an diesen hoch pathogenen Diseases, an dieser Impfstoff-Entwicklung, sind aber alles in wirklichkeit Finanzierungs-mechanismen mit Milliardenverträgen, genauso wie GAVI. Gavi gibt es schon seit 2009 offiziell, bzw ein bisschen davor, und sie sind zu riesigen Finanzinstitutionen herangewachsen, denen man mehrere Habilitationen mittlerweile schreiben könnte, wenn man das studieren müsste.
Also wie gesagt, das ist so ein ein um sich greifender Komplex, der geregelt wurde, wie wie so eine Pandemie funktioniert, dass wir jetzt eben Gegenvorschläge machen müssen, wie man diesen Pandemie-Reaktions-Mechanismus beenden kann und die Verantwortungen heranziehen kann.
Siggi Ober-Grefenkämper: Bevor das Interview fortgesetzt wird, gibt es mit “Running Up that Hill” von Kate Bush eine kurze Musik Pause.
[Musik]
Zurück in der Gesunden Stunde spricht Klartext Herausgeber Uwe Uwe Alschner weiter mit der Verwaltungsjuristin und Pandemierechtlerin Dr. Silvia Behrendt über die Weltgesundheitsorganisation WHO.
[00:22:34] Uwe Alschner: Sie haben jetzt eben beschrieben, wie die WHO und die Organisationen, die sie tragen, mit denen sie kooperiert, einen Interessenskonflikt letztendlich haben, der darin besteht, dass es auf der einen Seite eine große Tragweite gibt der Maßnahmen, die Empfehlungs-Charakter hatten, aber zukünftig noch etwas verbindlicher werden sollten. Und auf der anderen Seite dem Nutzen, dem ökonomischen Nutzen, dem privatwirtschaftlichen Nutzen der Institutionen, die dahinter stehen. Sie haben die Impfhersteller erwähnt, GAVI, die internationale Allianz für Impfstoff-Entwicklung und und andere. Das heißt, hier haben wir es damit zu tun, dass im Zweifelsfall die Öffentlichkeit annimmt, dass etwas unproblematisch in ihrem Sinne vorbereitet wird, ohne dass die tatsächlichen Themen, die tatsächlichen Konflikte, die tatsächlichen Gefahren auch aus rechtlicher Sicht genügend beleuchtet würden. Habe ich das so richtig wiedergegeben?
Dr. Silvia Behrendt: Genau. Also es geht ja vor allem darum, dass Covid-19 sehr viel zutage gebracht hat, was an dieser Agenda der “Global Health Security” an und für sich nicht stimmt. Meines Erachtens waren wir nicht so schlecht vorbereitet, sondern waren sehr gut vorbereitet. Und es wird auch immer international behauptet, die Regierungen haben nicht oder zu langsam reagiert. Das ist aber genau nicht der Fall. Sie haben superschnell reagiert. Es gab zumindestens in Europa superschnell Lockdown und in allen westlichen Ländern und es wurde nicht abgewartet, und es wurde auch kein Risiko eingegangen von den Staaten, dass sie aber hätten [eingehen] müssen. Und es wurde nicht exakt mit der Wissenschaft abgestimmt. Es gab halt die eine Meinung. Und das ist auch eine Strategie. Da muss man ein bisschen weiter ausholen, [eine Strategie] der WHO, das ist auch in diesem neuen Emergency Program enthalten: Infodemic Management. Das Infodemic Management immer mehr und immer größere Züge annimmt. Das ist nämlich den meisten Menschen auch nicht bekannt, was Infodemic Management ist.
Uwe Alschner: Können Sie das mal kurz erläutern? Was ist das?
Dr. Silvia Behrendt: Es ist die gleiche Systematik sozusagen, die man aus dem medizinischen Bereich nimmt, wird soziologisch auf Informationsmanagement appliziert. Da heißt es “Die Informationen gehen, verhalten sich ähnlich wie Viren” und natürlich mit dem Hintergrund der Misinformation oder der Falschinformation. Und deshalb sagt man zum Beispiel jetzt auch in letzter Zeit “Das geht viral”. Das kommt aus dieser, aus dieser Denkweise heraus. Genauso wie diese Soziologen und diese Gruppe der Wissenschaftler behaupten, man [müsse] eine Bevölkerung “immunisieren”. Und da steht die Denkweise zum Beispiel dahinter, dass man sagt: das könnte eine Verschwörungstheorie sein, also man erfindet bestimmte Kategorien, dass wenn eine Thematik kommt, dass man sofort eine Schublade für etwas hat und das abwerten kann, psychologisch oder soziologisch.
[00:25:37] Und da hat die WHO, da war die WHO extrem aktiv in den letzten Jahren, bzw während der Covid-19 Pandemie. Und es ist sehr bezeichnend, was der Generaldirektor 2020 im Februar, als wir noch nicht wirklich etwas über Covid-19 wussten, außer dass in Wuhan ein Virus ausgebrochen ist, über die Medien hat er auf der Münchner Sicherheitskonferenz gesagt “Wir werden Covid-19 nur durch Infodemic Management regeln können”. Er hat nicht gesagt, “durch wissenschaftliche Expertise regeln können”, sondern doch nur durch Infodemic Management. Und Infocdemic Management behauptet eben sozusagen den Anspruch der Autorität der Gesundheitsinformationen für sich in Anspruch zu nehmen und die als korrekte Information oder als Mis-Information einzustufen.
Das sind alles Richtungen, die mit dem WHO-Mandat nicht übereinstimmen“
Dr. Silvia Behrendt: Und diese Mis-Information hat immer einen politisch negativen Hintergrund. Also auch mit den Langzeit Szenarien der terroristischen Bedrohungen. Also eine Mis-Information wird immer “absichtlich durch eine politische Intention abgegeben”. Ich habe selber die Infodemic Management-Ausbildung der WHO abgeschlossen letztes Jahr und bin auch Infodemic Managerin und könnte auch nationale Regierungen beraten. Und ich weiß sehr genau wie das System funktioniert. Und die WHO hat im Hintergrund auch, eben das geht auch mit diesen Public Private Partnerships, mit den ganz großen IT Unternehmen Verträge abgeschlossen, zum Beispiel mit Facebook, mit Twitter etc., die die Datenanalysen bereitstellen, über welche Themen kommuniziert wird. Und das nennt man Social Listening. Und das Social Listening findet heraus, worüber die Menschen reden, unter dem Vorwand Mis-Information zu identifizieren, und möchte dann auch am Schluss die Quelle der Mis- Information identifizieren. Und das sind alles Richtungen, die mit dem Mandat der WHO meines Erachtens nicht übereinstimmen. Abgesehen davon kann man sich nicht anmaßen, über die Autorität der Wissenschaft durch analoge Rhythmen zu definieren. Das sind am Schluss immer, immer Algorithmen, die definieren, ob etwas stimmt oder nicht, bzw. ist auch… In vielen Themen und da ist natürlich die Impfthematik an vorderster Front, wird ausschließlich “Vaccine Hesitancy” [Impf-Zurückhaltung] bekämpft. Aber für Vaccine-Safety gibt es kein einziges Programm, weil immer damit die Panik einhergeht, die Menschen könnten zu einer anderen Entscheidung kommen.
Siggi Ober-Grefenkämper: Liebe Hörerinnen und Hörer von OS- Radio 104,8 mehr über die Rolle der WHO für die globale Gesundheit erfahren Sie nach „Elektrisches Gefühl” von Juli in dem für heute letzten Block der gesunden Stunde.
[MUSIK].
In der Gesunden Stunde spricht mein Kollege Uwe Alschner weiter mit der Verwaltungsjuristin und Pandemie-Rechtlerin Dr. Silvia Behrendt über das Thema WHO.
Uwe Alschner: Sie waren jetzt meiner Meinung nach sehr vorsichtig und sehr differenziert, was auch für eine Wissenschaftlerin und für eine gute Juristin angemessen ist. Aber lassen Sie mich das noch mal versuchen zusammenzufassen: Haben Sie gerade beschrieben, dass die WHO auch an diesem Aspekt arbeitet, und auch Kompetenzen beansprucht, die letztendlich eine Überwachung der Gesellschaft im Hinblick auf diskutierte Themen – zum Bereich Gesundheit zwar – aber letztendlich über Diskussionen, Überwachung stattfindet und auch Identifikation von Absendern, von Meinungsführern mit dem Aspekt, dass dort Mis-Informationen betrieben werden könnte. Ist das so [zutreffend]?
[00:29:25] Dr. Silvia Behrendt: Genau. Sie haben das sehr korrekt zusammengefasst. Ich habe noch nicht einmal gesagt, was wirklich alles läuft. In Wirklichkeit werden riesige Rechenzentren benutzt, das heißt also eine eigene Software entwickelt. Das heißt EARS Early Warning, was man übersetzt. Also EARS, das kann man selber auf der WHO Homepage alles nachsehen, da hat man natürlich dann keinen Zugang dazu. Da kann man Informations-Charts runterladen von Millionen von sozialen Netzwerk-Kommunikationen, die werden da durchsucht, aktiv. Man kann es selbst durchsuchen, wenn man den Zugang hat. Oder es wird auch ausgewertet, es wird verwertet, und es wird darauf reagiert. Also die Gesundheitsministerien… Soweit ist das System noch nicht etabliert, aber das ist etwas, was nicht mehr lange dauern wird, Dass die Gesundheits-Ministerien dann mit dieser Information automatisch beliefert werden. Es wird… Oder es ist schon von den großen sozialen Plattformen eine rundum Überwachung in Gange, von der sozusagen Gesundheitsinformationen – in Wirklichkeit sind es private Nachrichten von privaten Menschen, die sich über Themen austauschen – wo die WHO eben mit ihrem Social Listening mithört.
Uwe Alschner: Dann noch einmal, damit ich das richtig verstehe: Wir haben es mit einer Organisation zu tun, die gegründet wurde, um den Menschen auf der Welt, den Regierungen auf der Welt Hilfestellung zu geben und Empfehlungen zu geben. Diese Organisation wandelt sich zunehmend zu einer tatsächlich operativen Institution, die gleichzeitig in ihrer Finanzierung von privaten Interessen abhängig ist. Ich glaube, 80 % der Zuwendungen zum WHO-Haushalt kommen von privaten Organisationen, und zwar genau aus jenem Bereich, die hier…
Dr. Silvia Behrendt: Genau. Philanthropen. Das ist ein eigenes eigene Thematik. Also man nennt sie auch “Philanthro-Kapitalisten,” weil sie applizieren nichts anderes als ein Geschäftsmodell. Also Sie nennen das auch “Shaping Markets”, haben sich die besonders die Impfstoff-Entwicklung und -Verabreichung der globalen Bevölkerung vorgenommen, die ein brachliegender pharmazeutischer Markt war. Kein pharmazeutisches Unternehmen hat sich in den 1980er Jahren oder sowas, oder Anfang der 90er, mehr für diese Impfstoff Entwicklung interessiert, da es nicht lukrativ genug war. Das wurde aufgenommen. Einfach um den Hintergrund, dass Kranke nur die einzelnen Medikamente brauchen, und die globale Bevölkerung aber, also ein globaler Markt offen steht. Und [da] wurde sehr geschickt unter dem Vorwand des Guten mit sehr einfachen, sehr leicht messbaren Zielen, die immer sehr schnell Erfolg versprechen – wie viele Menschen geimpft werden, heißt, wie vielen Menschen das Leben gerettet wurde – dann nach außen sehr großen Erfolg haben und eine wirklich absolut riesige Maschinerie von Industrie, und gigantische Milliarden-Profite geschaffen haben.
Uwe Alschner: Okay, das heißt also, diese Organisation, die ursprünglich Empfehlungen geben sollte, ist operativ, sie ist gleichzeitig abhängig von wirtschaftlichen Interessen, die einen Nutzen daraus haben, aus den Maßnahmen, die abgeleitet werden. Sie ist zugleich damit beauftragt und damit befasst, die Bevölkerung der Welt zu überwachen und im Zweifelsfall zu identifizieren, wo sich Meinungsführer bewegen. Und das alles findet statt vor einem Hintergrund, wo wir jetzt dazu übergegangen sind, digital verwaltete Zugangsberechtigungen zum gesellschaftlichen Leben insgesamt zu akzeptieren. Die EU ist gerade dabei, [sie] möchte den den QR Code, das [digitale] grüne Zertifikat um ein weiteres Jahr verlängern. Dieses Zertifikat soll das Reisen erleichtern in solchen Umständen der der Pandemie. Aber es ist natürlich, wie wir gemerkt haben, überall inzwischen die Zugangsvoraussetzung. Restaurant, Kino, Schwimmbad überall. Und das heißt, diese gesundheitlich begründete Zugangskontrolle liegt dann ebenfalls letztendlich in den Händen einer Organisation, die sich daran macht, die Menschen zu überwachen, zu belauschen, worüber sie sprechen, welche Meinungen sie haben, und insofern dann auch das Thema Wissenschaft umzudeuten in eine “Wahrheits-Verkündung“, wo aber ursprünglich doch die Wissenschaft etwas ist, worüber strittig disputiert wird und wo Thesen gegeneinander im Wettstreit stehen, das heißt also, wo per se der Dissens etwas ist, was den wissenschaftlichen Diskurs befördert.
Dr. Silvia Behrendt: Genau.
Uwe Alschner: Warum? Warum habe ich jetzt da ein ungutes Gefühl?
[00:33:25] Dr. Silvia Behrendt: Die Entwicklungen der WHO muss man, denke ich, nicht nur kritisch sehen, sondern aktiv gegensteuern. Zu dem System, das jetzt konzipiert wird für die eigentlich gesamte Weltbevölkerung aus dem Lebensprozess, sozusagen unsere Körper, so wie in der Biopolitik von Michel Foucault unsere Körper sozusagen zu Apparaten, Instrumentarien verwendet werden, der Diagnose also eigentlich entwürdigend behandelt werden, der Menschenwürde objektiviert werden. Dieser Prozess muss gegengesteuert werden. Und auch innerhalb der WHO sind so viele Vorgänge, die an und für sich höchste Bedenken aufzeigen, gegen das Gesundheits-Mandat und die Gesundheit des Individuums und auch eben gerade bei dieser Meinungs-, also bei dieser Meinungsäußerung-Problematisch bei diesem Infodemic-Management, dass eben niemand tatsächlich kritisch aufstehen darf und kritische, ordentliche, wissenschaftliche Kritik ausüben kann, muss uns wirklich alle höchst alarmieren! Und auch gemeinsam sicherlich eine Allianz bilden, gegen diese Entwicklungen anzugehen. Und da ist jetzt dieser Prozess dieses Pandemie-Vertrages an und für sich kein schlechter Moment, hier einzusteigen und einfach gewisse Entwicklungen offenzulegen, und auch eine neue Kultur einzufordern, wie der Staat mit Menschen umgeht.
»Wir müssen eine neue Kultur einfordern, wie der Staat mit Menschen umgeht!«
Weil es liegt ja dahinter immer auch ein philosophisches Problem, bzw. in staatstheoretisches Problem, wie der Staat in das Leben des Individuums eingreift, was der Staat als Gefahr definiert, und wie sich der Einzelne, in welchem Umfang sich der Einzelne dafür oder dagegen entscheiden darf. Diese Problematik haben wir in vielen Aspekten gehabt. Wenn ein alter Mensch sagt: Mir ist es wichtiger, meine Familie zu sehen, und an Covid-19 zu sterben, [dann] ist das die Entscheidung eines Menschen. Und die Art und Weise zu sterben müssen wir…, oder oder einfach zu leben müssen, wir nicht dem Staat überlassen, sondern in einer Demokratie ist es ja das grundlegendste, diese grundlegendsten, fundamentalsten Menschenrechte, die es nur gibt selbst zu verantworten.
Dr. Silvia Behrendt: Noch dazu, wenn dahinter eine Krankheit steht, die die Allgemeinbevölkerung wirklich gut übersteht. Und das sehen wir eben auf internationaler Ebene, dass es hier ein absolutes Unverständnis gibt dessen, was sich vollzogen hat und was sich weiter vollzieht. Und eine Gewissheit der internationalen Eliten, dass die nächste Pandemie kommt. Also wenn wir diese Dokumente und wenn wir die Aussagen genau studieren, da ist auch interessant, es hat eben diese “Friends of the Treaty”, da war Österreich auch sozusagen ein “Friend” und es wurden dann in allen Fach-Journals Artikel veröffentlicht von Politikern, zum Beispiel auch im British Medical Journal, wo auch unser … ich bin ja von Österreich, unser damaliger Gesundheitsminister, der damals mit unterschrieben hat. Sie tauchen dann in den höchsten wissenschaftlichen Artikeln au, in Journals, geben ihre politische Meinung kund, dass die nächste Pandemie mit Sicherheit uns schwer treffen wird.
Nur: die Grundvoraussetzungen des Menschen und der Menschheit wären niemals geschaffen worden, könnten wir, könnte unser Körper nicht mit gewissen Krankheiten umgehen. Und die Tatsache, dass die Globalisierung immer stärker anhand nimmt, steht jetzt auch nicht so im Vordergrund, weil wir sind schon immer global, und immer auch… sogar vor der Antibiotika-Zeit haben sich Menschenströme bewegt und gebildet. Gab es einmal Krankheiten und gab es diese wieder nicht. Also, dass die Menschheit nicht überleben wird und dass sie geregelt werden muss, also das ist eine Idee, das ist eine Philosophie, die nicht im Einklang steht mit dem Bild des Menschen und mit unserem Rechtssystem, wie es bisher gegolten hat.
Uwe Alschner: Frau Dr. Behrendt, ich danke Ihnen ganz herzlich. Das war ein ein perfektes Resümee. Es ist, glaube ich, etwas, womit sich jeder Bürger, jede Bürgerin dringend beschäftigen sollte, wo wir einfordern sollten, dass sich unsere Politik, unsere Medien hierzu erklären, bzw. darüber auch berichten, um damit ein Bild letztendlich zu bekommen, was uns dann in die Lage versetzt, Entscheidungen treffen zu können. Ich danke Ihnen!
Dr. Silvia Behrendt: Gerne. Danke.
Siggi Ober-Grefenkämper: Liebe Hörerinnen und Hörer von OS-Radio 104,8, bevor wir uns von Ihnen verabschieden, hören Sie noch den Musiktitel No One Knows von Queens of the Stone Age.
[Musik]
Liebe Hörerinnen und Hörer von US Radio 104,8, das war sie, die 48. Ausgabe unseres Bürgerfunk-Formates “Die Gesunde Stunde” mit den Sendeverantwortlichen Uwe Alschner und Sigi Ober-Grefenkämper. Wir bedanken uns bei unserem lieben Kollegen Frank Paul für die Bereitstellung der Playlist und den Schnitt unserer Sendung. Recht herzlichen Dank, lieber Frank. Wir bedanken uns bei den Kollegen von OS-Radio 104,8 für die Zurverfügungstellung des Sendeplatzes. Die Sendung kann übrigens nachgehört werden auf [Soundcloud], Spotify und [Apple-Podcasts] sowie auf Alschner.Klartext. Wir hören uns wieder am 29. April 2022 zur gleichen Sendezeit [18.03 Uhr]. Bleiben Sie gesund, bleiben Sie kritisch und bilden sich immer eine eigene Meinung. Das wünscht Ihnen das Team der Gesunden Stunde. Uwe Alschner und Sigi Ober-Grefenkämper.
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