Infektionsschutzgesetz verfassungswidrig – Problem erkannt und gebannt?

Die 80. Gesunde Stunde mit Siggi Ober-Grefenkämper und Uwe Alschner widmet sich der Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Osnabrück, wo am 3. September 2024 RKI-Präsident Dr. Lars Schaade als Zeuge vernommen wurde, bevor dass Gericht in einem Beschluss feststellte, dass es das IfSG im Hinblick auf die Einrichtungsbezogene Impfpflicht für verfassungswidrig hält – und die Angelegenheit zur Entscheidung an das Bundesverfassungsgericht überwies.

Inhalt u.a. ein Interview mit dem Prozessbevollmächtigten der Klägerin, ⁠Rechtsanwalt Thomas Wellmer⁠

In der Analyse stellt Uwe Alschner die Frage, ob mit der Feststellung mangelnder Unabhängigkeit des RKI das Problem gelöst oder auch nur erkannt sei. Wie sieht es aus mit der Unabhängigkeit anderer an der Ausrufung „der Pandemie“ beteiligten Institutionen? Wie steht es um die Freiheit der Politik von „sachfremden Einflüssen“? Wie unabhängig ist die Wissenschaft, deren führende Vertreter sich nur 17 Jahre nach Ende des Nazi-Regimes auf einer Konferenz in London über genetische Auslese der Weltbevölkerung, Sterilisation und andere menschenverachtende Themen unterhielten, und deren Teilnehmer wie Joshua Lederberg maßgeblichen Einfluss auf die Ausrichtung „der Wissenschaft“ bis in die erste Dekade des 21. Jahrhunderts genommen haben.

Quellen: CIBA-Konferenz, Auszüge (⁠Teil 1⁠ und T⁠eil 2⁠)

CIBA-Konferenz, ⁠vollständiger Dokumentationsband