Zivilcourage ist gefordert. Und die Bereitschaft zur Debatte!

Dieser Beitrag ist eine Antwort auf diverse Kommentare zu meiner Kritik am Zensurvorgang der AfD an Dr. Mike Yeadon. Mascha Orel von We for Humanity meinte, wir (jene, die für Freiheit eintreten), sollten bei Fakten bleiben, weil es ums Überleben gehe. Nach Meinung von Anwesenden, mit denen ich gesprochen habe und die meine Haltung zum Zensur-Vorgang als überzogen ablehnen, war es Yeadons Warnung genau in diese Richtung (es geht ums Überleben), die als “unstimmig” und “fehl am Platze” beurteilt und als Gefahr für die Löschung des AfD-YouTube-Kanals gesehen wurde, welche eine Zensur rechtfertige (jene, die so sprachen, wollten den Begriff “Zensur” allerdings vermeiden).

Gerade wenn es um das Überleben geht, muss die Rede frei bleiben. Nur durch freie Rede und durch Prüfung aller Argumente auf ihren tatsächlichen Gehalt, können wir einen Konsens erreichen über die Bedrohung, mit der wir es zu tun haben. Nur weil wir uns etwas nicht vorstellen können, bedeutet es nicht, dass es nicht geplant wird. Niemand hat vor 1941 die Endlösung für vorstellbar gehalten.

Mike Yeadon hat mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit nichts anderes gesagt (Inhalt und Stil), als in seinen vielen anderen Stellungnahmen zuletzt.

Wer mit Vera Sharav zusammenarbeitet, weiß, dass sie vieles noch drastischer formuliert. Auch sie wird von Mitgliedern der AfD zwar freundlich für Foto-Ops behandelt, aber ihre Inhalte werden ebenfalls verschwiegen/nicht geteilt.

Man muss den Bewertungen und Schlussfolgerungen von Yeadon (oder Sharav) nicht zustimmen, um zu wissen, dass es eine moralische Pflicht gibt gerade für Menschen, die wie Yeadon und Sharav im persönlichen Umfeld mit Genozid und Rassismus konfrontiert waren, ihre Warnungen zu äußern.

Insofern muss ich betonen, dass alle gute Arbeit von einigen/vielen AfD-Mitgliedern und Madatsträgern nicht entschuldigen können, die AfD-Spitze (sie hat hier entschieden) für diesen Zensurvorgang zur Ordnung zu rufen.

Spaltung betreibt, wer die Debatte abwürgt. Nicht, wer die Debatte einfordert!

Es gibt ernst zu nehmende Hinweise darauf, dass die AfD ihre wahre Motivation und Strategie kaschiert. Dass sie (auch von außen) gezielt als Hoffnungsträger aufgebaut worden ist (nachdem man ihr den Zahn der inhaltlich für das System gefährlichen Kritik am Finanzsystem gezogen und die erste Führungsriege “weggeputscht” hatte). “Im Schlafwagen an die Macht” ist ein Ausdruck, der einer solchen Strategie nahekommt. “Wolf im Schafspelz” ist ein anderer. Diese Hinweise sind kein schlüssiger Beweis. Aber es sind Indizien. Ebenso wie die nicht zu rechtfertigende Zensur von Yeadons Beitrag ein Indiz ist.

Glaubt jemand, dass es ein Zufall ist, dass mit Olaf Scholz ein Politiker zum Kanzler gemacht wurde, der durch sein fadenscheiniges Agieren und sein Fehlverhalten im Cum-Ex-Skandal so schwach ist, wie selten ein Kanzler war? Die Frustration über das Versagen der etablierten Parteien ist so groß. „Opposition“ hat in Deutschland fast nur die AfD gemacht. In Österreich die FPÖ. Andere Alternativen wurden gezielt kaputt gemacht.

Als Historiker beunruhigt mich das. Das hatten wir schon mal.

Ich habe mich stets den inhaltsleeren Framing-Versuchen gegen die AfD entzogen. Ich anerkenne die gute Arbeit von Vertretern der AfD. Aber nicht alles bei der AfD ist gut. Und es ist deutlich mehr nicht in Ordnung bei der AfD, als man auf den ersten Blick sieht.

Die nach wie vor nicht aufgearbeitete Rede von Herrn Höcke auf dem IfS Herbstkongress 2015 ist ein Beleg dafür.  Ein Blick durch die “populationsökologische Brille”? Was ist Populationsökologie? Es ist ein Begriff, der vor allem in der Tier- und Insektenwelt verwendet wird. In der Humanbiologie wird dieser Begriff kaum bis gar nicht angewandt. Aus nachvollziehbaren Gründen die den Artikel 1 des Grundgesetzes berühren.

Wer wie Herr Höcke offenbar immer noch glaubt, dass das Problem Afrikas die Öffnung europäischer Grenzen ist, weil es “den Afrikanern” den Anreiz für die Rückkehr zu einer nachhaltigen Bevölkerungspolitik nimmt, muss sich Fragen nach seinem Menschenbild gefallen lassen. Wie wäre es mit einer Benennung wirklicher Ursachen, wie einer verheerenden Politik von “Freihandel”? Diese Politik, in Verbindung mit einer seit Jahrhunderten andauernden Ausbeutung von Ressourcen in Afrika (durch wen??), nimmt der Bevölkerung Afrikas und den afrikanischen Staaten jede Chance auf eine nachhaltige Entwicklung. Ähnliches gilt für andere Regionen. Hier pauschal mit “Typen” zu argumentieren, ist extrem bedenklich.

So sehr es zutrifft, dass die unbegrenzte Aufnahme von Menschen (egal, ob es sich um Kriegsflüchtlinge, Einwanderer, Asyl Suchende oder Besucher handelt) für jede Gesellschaft tendenziell zum Problem wird. Hier mit pseudo-rassischen, religiösen oder anderen Argumenten zu hantieren, verbietet sich. Es sind Strukturen, die solche Prozesse auslösen. Nicht selten gar mit einer de-stabilisierenden Absicht. Wer ist auf politischer oder wirtschaftlicher Ebene für die Migration ursachlich? Diese Fragen sollte Herr Höcke stellen. Er tut es jedoch nicht. Warum nicht?

Ich frame nicht. Ich benenne Auffälligkeiten. Und ich hoffe, dass die AfD selbst erkennt, dass sie ihre eigene Geschichte nicht aufgearbeitet hat, und dass sie als Organisation straff hierarchisch top-down organisiert ist. Der Zensur-Vorgang ist ein Beleg dafür. Die eigenen Fachpolitiker wurden “überrascht.”

Nein, ich glaube nicht, dass die Hoffnung auf Rettung durch die Politik klug ist. Im Gegenteil. Das Politische muss von den Bürgern wieder als wichtige Aufgabe erkannt werden, die nicht (oder nur sehr bedingt) delegiert werden darf.

Zivilcourage ist gefordert. Und die Bereitschaft zur Debatte.

PS: In der heutigen Fragestunde des Bundestages an die Bundesregierung hätte die AfD Gelegenheit gehabt, die anwesenden Minister Lauterbach und Pistorius (Duldungspflicht) mit längst vorliegenden konkreten Daten zu Infektionen in der Bundeswehr ins Kreuzverhör zu nehmen. Statt dessen wurden eher allgemeine Fragen gestellt, die es dem Minister Pistorius gar erlaubten, unter dem Beifall der Regierungsfraktionen die Legende “Corona-Impfungen schützen vor Infektionen” unwidersprochen zu wiederholen. Es hätte auch ein Hinweis auf andere NATO-Länder geben können, insbesondere USA, die Soldaten nicht länger zu einer unwirksamen und gefährlichen Injektion zwingen. Warum macht es die AfD den Ministern so leicht, ihre Propaganda im Hohen Haus zu Protokoll zu geben?

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